Bilder, Meldungen, Veranstaltungen 2011

Donnerstag, 1. Dezember 2011

Starker Zuspruch für die Haltung der FDP-Fraktion

Im Verlauf der 44. Essen Motor Show sprach auch Jürgen Bessel, Vorsitzender des Einzelhandelsverbandes Ruhr und
stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Essen Marketing GmbH (EMG), mit FDP-Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß
über die Entwicklung in der Essener City und des Wirtschaftsstandortes. Wie bereits Dr. Gerald Püchel bei der Eröffnung (siehe Bericht vom
25. November), dankte auch Jürgen Bessel der FDP-Fraktion, dass sie sich erfolgreich gegen die Einführung der Übernachtungsabgabe (Betten-Maut) sowie gegen eine weitere Erhöhung der Gewerbe- steuer eingesetzt hat. Weitere Steuererhöhungen seien von erheblichem Nachteil für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes. Davon unbeein-
druckt hatten sich im Rat SPD (490 %), Linke (500 %) und AUF
(520 %) einen Wettbewerb im beantragen höherer Gewerbesteuer-
hebesätze geliefert – gesiegt hat letztlich die Vernunft. Es bleibt
auch künftig bei 480 % Gewerbesteuerhebesatz. Einig waren sich Bessel und Schöneweiß ebenfalls, dass die EMG gute Arbeit leiste und es keinen Anlass gäbe, Struktur und Strategie der Gesellschaft zu verändern.

Freitag, 25. November 2011

Essen Motor Show 2011

Am Rande der Eröffnungsveranstaltung zur 44. Essen Motor Show fand der Hauptge-
schäftsführer der IHK, Dr. Gerald Püchel, lobende Worte für den Haushaltsbeschluss. Er dankte Hans-Peter Schöneweiß, dass sich die FDP-Fraktion erfolgreich dafür eingesetzt hat, dass die Gewerbesteuer nicht wie von SPD, Linken und ganz Linken (AUF) beantragt worden war, erhöht wurde. Auch die Nichteinführung der "Betten-Maut" traf auf Zustimmung. Beide Maßnahmen hätten zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Wirtschaftsstandortes Essen geführt und viele Arbeitsplätze gefährdet. Die diesjährige Essen Motor Show, die noch bis zum 4. Dezember dauert, ist mit hohem Drehmoment und starker Beschleunigung gestartet. Die vor zwei Jahren begonnene Neuausrichtung der Messe überzeugt Aussteller und Besucher. Mit insgesamt ca. 109.000 Besuchern an den ersten drei Veran- staltungstagen verbuchte sie zum Auftakt ein Besucherplus gegenüber den Vorjahren. "Wir fahren wieder auf der linken Spur", betonen die Veranstalter der wichtigsten jährlichen Automobilmesse in Deutschland.

Sonntag, 20. November 2011

Matinee des Essener Karnevalsvereins

Bei der jährlichen Matinee des Essener Karnevals-
vereins (EKV) wurden die Ehrensenatoren in ihr Amt
eingeführt. In diesem Jahr waren Dr. Thomas Stauder
(Geschäftsführer der Stauder-Brauerei) und Stadt-
kämmerer Lars Martin Klieve an der Reihe. Die Laudationes hielten der Vorstandsvorsitzende der Sparkasse Essen Hans Martz für Dr. Thomas Stauder und der Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Schöneweiß für Lars Martin Klieve.

Samstag, 19. November 2011

Sportnacht

Die Sportpolitiker der Fraktion nutzen die Gelegenheit sich bei der "Stadtwerke Nights of Sport" mit dem Sportdezernenten Andreas Bomheuer über die weitere sportliche Entwicklung Essens auszutauschen. Insbesondere wurde die Thematik der Sporteinrichtungen an aufzugebenden Schulgeländen erörtert. Die FDP-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Sporthallen, Gymnastikräume und Schulschwimmbecken, aber auch Schulhöfe, die zzt. durch örtliche Sportvereine genutzt werden, auch zukünftig dem Sport zur Verfügung stehen. Es muss dringend vor der jeweiligen Schließung eine Lösung/Übergabe an die Sportverwaltung erfolgen. Möglicherweise sind auch komplette Schulgebäude, soweit sie über entsprechende Standards verfügen, als Vereinshäuser zur Verfügung stellen.

Donnerstag, 17. November 2011

39. Internationaler Weihnachtsmarkt Essen

Bei der diesjährigen Weihnachtsmarkteröffnung traf sich Fraktions- vorsitzender Hans-Peter Schöneweiß mit dem Geschäftsführer von Möbel Kröger, Reinhard Radmacher, und dem Sparkassenvorstand Volker Beck. Die positive wirtschaftliche Entwicklung Essens und der Innenstadt war u.a. Thema des Gesprächs. Der bis zum 23. Dezember 2011 stattfindende Weihnachtsmarkt ist wie jedes Jahr ein Anziehungspunkt in der Essener Innenstadt.

Samstag, 5. November 2011

Messe Essen: Mode Heim Handwerk 2011

Bei der Eröffnung der Messe "Mode Heim Handwerk" am
5. November 2011 traf der Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Schöneweiß am Stand der Essener Feuerwehr mit dem Botschafter der Republik Benin, Seine Exzellenz Isodore Bio, zusammen. Schöneweiß, der auch Mitglied im Ausschuss für öffentliche Ordnung ist, tauschte sich mit dem afrikanischen Ehrengast über Themen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung aus. Mehr als 650 Aussteller präsentieren auf der Essener Messe "Mode Heim Handwerk" ihre Produkte und Dienstleistungen in den Bereichen Weihnachtsmarkt, Wohnen & Leben, Mode & Beauty, Kulinarisches & Praktisches, Bauen & Renovieren sowie Hobby & Freizeit.

Sonntag, 30. Oktober 2011

Lichtwochen 2011

Der Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Schöneweiß nahm
am Sonntag, 30. Oktober, an der Eröffnung der "62. Essener Lichtwochen" teil. In diesem Jahr finden diese unter dem Motto "Europa in Essen – Gastland Slowenien" statt. Zum feierlichen Start kamen auch der slowenische Kultur-
minister Dr. Bostjan Žekš, der slowenische Botschafter Mitja Drobniè, der Konsul der Republik Slowenien Matjaz Pen, sowie NRW-Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren nach Essen. Vor der feierlichen Eröffnung auf dem Willy-Brandt-Platz traf man sich zum Empfang im Essener Rathaus, wo sich die slowenischen Gäste in das Stahlbuch der Stadt verewigten (siehe Foto). Bis zum 7. Januar werden die Lichtwochen die Essener Innenstadt mit eindrucksvollen Lichtmotiven erleuchten.

Montag, 26. September 2011

Im Dialog mit der DEHOGA

Der Vorstand der DEHOGA Essen sowie der Geschäftsführer der DEHOGA Nordrhein e.V., Thomas Kolaric, besuchten am 26. September 2011 die FDP-Fraktion und berichteten über die Situation des Tourismusgewerbes und nahmen kritisch Stellung zur sog. Übernachtungsabgabe ("Bettensteuer"). Jährlich übernachten ca. 1 Millionen Gäste in Essen, der überwiegende Teil davon sind beruflich veranlasste Reisen (Geschäftsreisen, Monteure). Laut einer Studie, die von der Essener Marketing GmbH in Auftrag gegeben wurde, lässt jeder Besucher 176 Euro pro Tag in Essen. Insgesamt ergibt sich ein Umsatz von 231 Millionen, wobei der Einzelhandel am meisten profitiert. Es hängen in Essen ca. 30.000 Arbeitsplätze, 2500 bis 3000 im Gastgewerbe, vom Tourismus ab. Nach der Einführung der Bettensteuer in Duisburg sind die Übernachtungen um 9 Prozent zurück gegangen, obwohl sie überall im Umland gestiegen sind. Rechnet man die Zahlen für Essen hoch, würde bei einer Einführung der Bettensteuer in Essen die Zahl der Übernachtungen um 90.000 reduziert werden. Dies würde zwangsläufig zu Mindereinnahmen der Stadt führen, die weit größer wären, als die geplanten Einnahmen von 3,5 Millionen Euro. Die FDP-Fraktion lehnt die Einführung der Bettensteuer deshalb ab und wird die angesprochenen Fakten in die Haushaltsbera-
tungen einfließen lassen.

Samstag, 10. September 2011

Stadteilfest Kupferdreh

Am Rande des Kupferdreher Stadteilfestes am 10. September 2011 erörterte FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß mit Albert Ritter und Oliver Müller die Frage eines zentralen Festplatzes für die Stadt Essen. Als Standort für einen Festplatz wurde das Thurmfeld angesehen, auf dem nun der Ersatz für das Hauptbad gebaut wird. "Auf dem fast neun Hektar großen Thurmfeld ist ausreichend Platz für einen Festplatz", erläutert Schöneweiß, der damit einen Vorschlag des Planungsdezernenten Best aufgreift.

Freitag, 2. September 2011

Gourmetmeile auf Zollverein

Fußball ist überall Thema: Bei der Eröffnung der Gourmetmeile auf Zollverein am 2.September 2011 ließ sich FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß vom Geschäftsführer der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH, Andreas Hillebrand,
über den Fortgang der Bauarbeiten des Stadions an der Hafenstraße berichten.
Auch die Neuausrichtung der Messe Essen wurde erörtert.

Montag, 11. Juli 2011

Zu Besuch bei der TRIMET ALUMINIUM AG

Am 11. Juli 2011 war die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zu Gast beim größten Aluminiumhersteller in Deutschland, der TRIMET ALUMINIUM AG in Essen-Bergeborbeck. Seit seiner Gründung als Metallhandelshaus im Jahre 1985 hat sich das Familienunternehmen TRIMET zum Aluminiumproduzenten weiterentwickelt. Die TRIMET Aluminium AG bedient und versorgt die gesamte Aluminiumwirtschaft. Die Jahresproduktion beträgt 500.000 Tonnen, wobei hiervon 250.000 Tonnen in Essen produziert werden. Nach einem Rundgang durch das weitläufige Gelände der „Aluminiumhütte“ erläuterte uns Vorstandsmitglied Dr. Martin Iffert die Wettbewerbssituation deutscher Industrieunternehmen mit hohem Energiebedarf. Bei einem Strompreisanstieg von nur 1 Cent/kWh würde das Unternehmen TRIMET jährlich mit etwa 50.000.000 Euro zusätzlichen Kosten belastet, die nicht an den Kunden weitergegeben werden können. Dadurch ergibt sich eine Verzerrung der Wettbewerbssituation für die deutschen Unternehmen, die auf dem internationalen Markt in Konkurrenz stehen. "TRIMET ist ein bedeutendes Essener Unternehmen und ein wichtiges Glied in der industriellen Wertschöpfungskette. Unsere heimischen Industrieunternehmen brauchen einen fairen internationalen Wettbewerb – wir werden uns für die notwendigen Kompensationen der CO²-Kosten beim Strom einsetzen", so Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß.

Samstag, 7. Mai 2011

Landesparteitag der FDP-NRW

Gewohnt gut vertreten war die FDP-Ratsfraktion beim Landesparteitag der FDP-NRW am 7. Mai 2011 in Duisburg. Gespannt folgten die Fraktionsmitglieder, die gleichzeitig auch Landesdele-
gierte sind, der Diskussion um die Neuausrichtung der Partei.

Mittwoch, 4. Mai 2011

Treffen der FDP-Delegation in Stuttgart

Ein geistreiches Beispiel für ein ungewöhnliches Beteiligungsunternehmen bietet die Stadt Stuttgart – ein Weingut mit Gastronomie (siehe Foto). Dort trafen sich die FDP-Delegierten des Deutschen Städtetags. Als offizieller Delegierter
für Essen war Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß angereist.

Dienstag, 12. April 2011

Änderung der Öffnungszeiten
am Limbecker Platz?

Wie lange soll das Einkaufszentrum Limbecker Platz nachts geöffnet sein, damit Fahrgäste der EVAG die U-Bahnhaltestelle Berliner Platz auf direktem Weg erreichen können? Ulrich Schmitz, Center Manager des Limbecker Platzes, erläuterte am 12. April 2011 den Mitgliedern der FDP-Fraktion die Situation vor Ort. Insbesondere der Sicherheitsaspekt zu nächtlicher Zeit spiele eine wichtige Rolle. Er plädierte dafür, die Öffnungszeiten wie in der entsprechenden Verwaltungsvorlage beschrieben, zu ändern.

Montag, 4. April 2011

Autobahn 52: FDP-Fraktion im Dialog mit der IHK

"JA 52" lautet die aktuelle Kampagne der Industrie und Handelskammer (IHK) für Mülheim, Essen, Oberhausen zu Essen, die sich für die Durchstreckung der Autobahn nach Norden ausspricht. Der Verkehrsexperte der IHK, Gerhard Hammer (stellv. Geschäftsführer für Industrie - Raumordnung - Verkehr), fand am 4. April 2011 bei der FDP-Fraktionssitzung viele offene Ohren, da sich auch die FDP seit langem für die wichtigen Infrastrukturprojekte A52-Lückenschluss und den Ruhralleetunnel einsetzt. "Für Essen und das gesamte Ruhrgebiet spielen leistungsfähige Verkehrswege eine entscheidende Rolle. Bevölkerung, Wirtschaft und damit ganz Essen profitieren gleichermaßen vom Lückenschluss. Jetzt muss gehandelt werden! Es darf nicht noch mehr Zeit ins Land streichen", mahnt Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen.

Montag, 21. März 2011

Restrukturierung der Messe Essen

Die FDP-Fraktion hat sich am 21. März 2011 aus erster Hand über die erforderliche Restrukturierung der Messe Essen informiert. Frank
Thorwirth, Vorsitzender der Geschäftsführung der Messe und Messe-Geschäftsführer Egon Galinnis standen den Fraktionsmitgliedern Rede und Antwort. Hervorgehoben wurde die enorme wirtschaftliche Bedeutung der Messe für den Standort Essen und den gesamten Wirtschaftsraum. Den Ausgaben für die Messe stehen erhebliche Einnahmen sowie die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen gegenüber. Die FDP-Fraktion spricht sich mit Nachdruck für den Erhalt der Messe aus. Daher hat sie einen gemeinsamen Antrag in den Rat eingebracht, der am 23. März 2011 verabschiedet wurde. "Die Fraktionen haben einstimmig und ohne Zweifel für die Messe gestimmt. Damit hat die Politik ein deutliches 'Ja zur Messe' gegeben", erläutert FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß.

Montag, 28. Februar 2011

Essener Marketing GmbH

Am 28.2.2011 besuchten die Geschäftsführer der Essener Marketing GmbH, Eva Sunderbrink und Karl-Heinz König, die FDP-Fraktion. Sie erläuterten die verschiedenen Geschäftsfelder der EMG. Neben der Organisation von Veranstaltungen, wie z.B. Weihnachts- und Ostermarkt, Essen on Ice u.a. sind dies Stadtmarketing, Touristik und Citymanagement. Im Anschluss an den Vortrag standen Frau Sunderbrink
und Herr König den Fraktionsmitgliedern für Fragen zur Verfügung.

Sonntag, 30. Januar 2011

Neujahrsempfang der Bürgerschaft Kupferdreh

Stark vertreten war die FDP-Ratsfraktion beim Neujahrsempfang der Bürgerschaft Kupferdreh. Die Liberalen führten Gepräche über die aktuellen Themen, wobei insbesondere die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes diskutiert wurde. Notgedrungen und um höhere Kosten von der Stadt abzuwenden, hat der Kupferdreher FDP-Ratsherr Hans-Peter Schöneweiß der sog. "Beschleunigungsmaßnahme" zugestimmt, um den Bau der Bahntrasse in Kupferdreh rechtzeitig zu einem Ende bringen zu können. "Es blieb uns kaum eine andere Wahl, als der Vorlage zuzustimmen. Denn ohne die Beschleunigung würde es noch länger dauern, bis das Projekt fertig ist und das kostet noch mehr Geld", erläutert Schöneweiß.

Mittwoch, 19. Januar 2011

Die 5. Jahreszeit hat begonnen!

Nunmehr hat auch die Hochsaison für das Brauchtum Karne-
val Fahrt aufgenommen. Bereits am Freitag lud der Essener Prinzenrat zu seiner jährlichen Verleihung des Verdienstordens. Die Vereinigung,
in der alle ehemaligen Essener Prinzen und Prinzessinnen zusammen geschlossen sind, zeichnet jedes Jahr eine
Essener Persönlichkeit mit dem Verdienstorden aus.
In diesem Jahr konnte Axel Stauder die Auszeichnung in Empfang nehmen.