Presse 2018

12
JAN
Neujahrsempfang FDP-Fraktion
 
Neujahrsempfang der FDP-Fraktion mit Henning Höne MdL
 
Am vergangenen Montag, 8. Januar 2018, lud die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zum traditionellen Neujahrsempfang in die Orangerie im Grugapark ein. Als Festredner konnten die Freien Demokraten den parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Henning Höne, gewinnen.
 
Essens FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß freute sich, über 120 Gäste aus Politik, Verwaltung, Unternehmen und Verbänden begrüßen zu dürfen. "Dies zeigt die Breite an Themen und Aufgaben, mit der sich die FDP-Fraktion im Laufe eines Jahres beschäftigt", so Schöneweiß.
 
Henning Höne legte in seiner Rede die Ergebnisse der ersten 100 Tage NRW-Koalition dar. Neben dem Kita-Rettungsprogramm, dem angestoßenen Wirtschaftsentfesselungsprogramm und der neuen Landesstrategie in Flüchtlingsfragen ist der geplante Haushaltsausgleich für 2018 für Höne ein Beleg für die Trendwenden, mit denen die neue Landesregierung NRW nach vorne bringen will. Ein besonderes Augenmerk lege die Koalition aus CDU und FDP zudem auf die finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen. "Schon vor dem endgültigen Jahresabschluss 2017 ist erkennbar, dass wir neue finanzielle Handlungsspielräume haben. Diese wollen wir unter anderem nutzen, um den Kommunen 100 Millionen Euro für die Integration von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen", so Höne.
 
Auf konkrete Herausforderungen vor Ort ging Fraktionschef Hans-Peter Schöneweiß in seiner Ansprache ein. "Der Jahresüberschuss im städtischen Haushalt von knapp 70 Millionen Euro darf nicht zufrieden stimmen. Rechnet man Stärkungspaktmittel und Einmaleffekte, wie die Gewerbesteuernachzahlung im Zuge des Brennelemente-Urteils und der LVR-Rückzahlung, heraus und betrachtet das negative Eigenkapital in Höhe von 500 Millionen Euro, erkennt man den weiterhin dringenden Konsolidierungsbedarf. Gleichzeitig muss man mit den vorhandenen Mitteln besser wirtschaften, um unsere Stadt auch lebenswert zu erhalten. Der Zustand öffentlicher Gebäude, mangelnde Grünpflege, zunehmende Vermüllung, es fallen vielfältige Missstände an, die unsere Bürgerinnen und Bürger zu Recht bemängeln", so Schöneweiß.
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