Presse 2018

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht sich aufgrund der Einsichten der GroKo in ihren Warnungen zum Steag-Kauf durch die städtischen Stadtwerke bestätigt und fordert abermals die Erarbeitung von Ausstiegsszenarien. "Nicht nur unsere grundsätzliche Ablehnung des Einstiegs in das Energieunternehmen Steag bewahrheitet sich, nun eröffnen die Vorsitzenden der SPD und der CDU im Rat sich endlich einer Diskussion um eine Rückabwicklung", sagt Hans-Peter Schöneweiß, Essens FDP-Fraktionsvorsitzender. In der Haushaltsdebatte Ende 2016 hatten die Freien Demokraten beantragt, ein Ausstiegsszenario der Stadtwerke Essen zu entwickeln, dieses wurde mit breiter Mehrheit im Rat abgelehnt. "Dass nunmehr Essen nicht als einziger Anteilseigner diese Möglichkeit diskutieren wird, schwächt unsere Verhandlungsposition. Selbstverständlich wollen auch wir Freien Demokraten nicht 'draufzahlen', wie Jörg Uhlenbruch von der CDU erklärt, jedoch darf nicht vergessen werden, dass wir dies bereits jetzt durch Kredittilgung müssen", so Schöneweiß.