Presse 2018

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APR
FDP-Fraktion: Kopftuch-Verbot müsste Praxistest bestehen
 
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die Auffassung von NRW-Integrationsminister Dr. Joachim Stamp, dass das Tragen von Kopftüchern bis zur Religionsmündigkeit in Schulen und Kindergärten die Persönlichkeitsentwicklung der Mädchen hindert und fordert die Prüfung eines möglichen Verbots.
 
"Der Staat muss seiner Pflicht zur Achtung der Kinderrechte nachkommen", sagt Ali Shehatta, integrationspolitischer Sprecher der Essener FDP-Fraktion. "Eine fordernde Integrationspolitik, die auf dem Boden von Freiheit und Toleranz fußt, muss demnach eine Debatte über die konkreten Auswirkungen eines Kopftuch-Verbots aushalten."
 
Offen bleibt nach Meinung der Liberalen die Frage der Durchsetzbarkeit vor Ort. "Neben der Rechtssicherheit muss in den Schulen auch offen transportiert werden, warum ein mutmaßliches Verbot in das pädagogische und gesellschaftliche Profil unseres Miteinanders passt. Das Recht auf Religionsfreiheit muss dort Grenzen finden, wo es zum Nachteil Schutzbefohlener missbraucht wird. Den Schulleitungen und Lehrkräften, die ein etwaiges Verbot auch durchsetzen müssten, muss politisch der Rücken gestärkt werden", so Shehatta.
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