Aktuelles aus Essen

Montag, 30. August 2010 – Gourmet-Meile Metropole Ruhr auf Zollverein Erstmalig fand in diesem Jahr die Gourmet-Meile Metropole Ruhr statt. Kulinarisches aus frischen Zutaten wurde von Top-Restaurants aus dem Ruhrgebiet auf der Zeche Zollverein präsentiert. Das einmalige Event an dem historischen Ort des UNESCO-Welterbes Zollverein wurde in Anwesenheit mehrerer Oberbürgermeister und Ratsmitglieder der beteiligten Städte eröffnet. Für die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zeigten der Vorsitzende Hans-Peter Schöneweiß und der Sachkundige Bürger Eduard Schreyer Flagge. "Als gelernter Koch kenne ich die Vielfalt und hohe Qualität der Ruhrgebietsküche. Ich freue mich, dass unser Essen und die Zeche Zollverein um eine Attraktion reicher geworden sind", so Schönweiß. Stellungnahme zum Artikel "Streit um die Bettensteuer" vom 20. Juli 2010 (NRZ) Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr o.a. Artikel "Streit um die Bettensteuer" (NRZ, 20.07.2010) erscheint mir nicht korrekt zu sein.
Wenn der neue Finanzminister neue landesweite Steuern in NRW einführen will, soll dies doch erst einmal der Landtag beschließen. Dass er es in Köln als damaliger Kämmerer getan hat, ist allein sicher kein Ruhmesblatt. Da sie aber in ihrem Artikel mutmaßen, "weitere NRW-Kommunen wie Essen wollen folgen" bitte ich aber nun doch um entsprechende Richtigstellung. Der Rat der Stadt Essen hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause (28.06.) gerade die Einführung dieser Steuer abgelehnt. Mit der Einbringung des Doppelhaushaltes wurden in Essen die entsprechenden Verwaltungsvorschläge abgelehnt und die dadurch angedachte Haushaltsver- besserung durch Alternativvorschläge sogar noch übertroffen. Im Jahr 2012 werden alle kommunalen Ausgabe- und Einnahmemöglichkeiten einer erneuten Überprüfung unterzogen, um uns unsere Handlungsmöglichkeiten zu erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Hans-Peter Schöneweiß (Fraktionsvorsitzender FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen) Dienstag, 4. Mai 2010 – Wahl im Seniorenbeirat: Walter Müller, unser Mann im Seniorenbeirat, wurde zum Vorsitzenden des Arbeitskreises Öffentlichkeitsarbeit dieses Gremiums gewählt. Der 72-
jährige Diplom-Ingenieur Müller setzte sich in einer geheimen Abstimmung gegen den langjährigen Vorsitzenden Karl-Heinz Völker durch. Der Gewerk- schaftler Völker wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. "Ich freue mich über die Wahl und sehe es als gutes Zeichen für den Seniorenbeirat, dass Herr Völker weiterhin seine Erfahrung in den Arbeits-
kreis einbringen will", sagte Müller nach der Wahl. "Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, parteiübergreifend für den Seniorenbeirat und den mehr
als 160.000 Essener Seniorinnen und Senioren mein Wissen sowie Können einzubringen." Aktuell stehen die Vorbereitungen zum "Tag für die ältere Generation" am 26. August 2010 auf dem Kennedyplatz an, wo 30 Organisationen ausstellen, sich präsentieren und informieren. Freitag, 16. April 2010

 

Ruhralleetunnel: "saubere Lösung" für Anwohner, Pendler und Wirtschaft: Der Parlamentarische Staatssekretär
im Bundesministerium für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung, Jan Mücke, MdB
hat sich am 16. April 2010 vor Ort über
die Linienführung des Ruhralleetunnels
in Essen informiert. In einem Pressegespräch betonte er die Notwendigkeit des Ruhralleetunnels. Er diene der Schaffung einer leistungsfähigen überörtlichen Nord-Süd-Verbindung mit ausgewogenen Verkehrsverhältnissen und erhöhe die Verkehrssicherheit. Die weitere Planung erfolgt laut Mücke in enger Absprache mit Land und Stadt Essen. Wobei die Absprachen mit dem Land NRW einen deutlichen Fingerzeig darstellten, mit dem Linienbestimmungs-
verfahren zu beginnen. Das Bundesverkehrsministerium habe großes Vertrauen in die Arbeit von Straßen.NRW. Der Bundesverkehrswegeplan sei ein Auftrag, den
das Bundesverkehrsministerium umsetzen werde
und der Ruhralleetunnel schließe eine wichtige
Lücke im Autobahnnetz. Auch die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat
sich wiederholt für den Bau des Ruhralleetunnels eingesetzt. "Es ist eine 'uralte' Forderung der FDP- Fraktion, neben der der Alfredstraße (B 224) eine weitere Nord-Süd-Verbindung herzustellen. Die FDP- Fraktion sieht in dem Tunnel eine 'saubere Lösung', die Anwohnerschutz, Interessen der Wirtschaft und Pendler sowie den Umweltschutz in Einklang bringt", so der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Peter Schöneweiß. Montag, 1. März 2010

 

Neuer Ruhrbischof macht Antrittsbesuch im Rathaus: In der 22. Rathausetage empfing Oberbürgermeister Reinhard
Paß am Montag (1. März) den neuen Bischof des Ruhrbistums, Dr. Franz-Josef Overbeck. Gleichzeitig trug sich der Bischof im Beisein von Vertretern des Rates und der städtischen Gesellschaften in das Stahlbuch der Stadt ein. "Es ist eine gute Tradition, die geistlichen Würdenträger im Rathaus zu empfangen. Für die Menschen ist unserer Stadt wollen wir den intensiven Dialog zwischen Kirche und Stadt weiter lebendig halten", so der Oberbürgermeister. "Früher waren Kohle und Stahl der Reichtum dieser Region, heute sind es die Menschen. Als neuer Bischof möchte ich meinen Beitrag für ein gedeihliches Zusammenleben aller Menschen im Ruhrgebiet leisten", betonte der Bischof. Overbeck bedankte sich für die freundliche Aufnahme in Essen und trug sich nach den Ruhrbischöfen, Dr. Franz Hengsbach, Dr. Hubert Luthe und Dr. Felix Genn in das Stahlbuch der Stadt ein. Oberbürgermeister Reinhard Paß überreichte dem Bischof eine Nachbildung des Hugenpoet-Psalters, der vor dem Werdener Mönch Friedrich Hugenpoet um das Jahr 1490 illustriert wurde. Herausgeber: Presse- und Kommunikationsamt, Rathaus (Porscheplatz), 45121 Essen Montag, 1. Februar 2010

 

Essener Prinzenpaar
und Kinderprinzenpaar
bei Fraktionssitzung: Seine Tollität Friedhelm III. und Ihre Lieblichkeit Prinzessin Assindia Gabriele I., das Essener Prinzenpaar der Session 2009/2010, beehrten die FDP-Fraktion durch ihren Besuch am 1. Februar 2010. Bereits zuvor war das Kinderprinzenpaar, Seine Tollität Leon I. und Ihre Lieblichkeit Prinzessin Assindia Melissa I., zur Fraktionssitzung ins Rathaus gekommen. Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß betonte die sozialen Aspekte der Brauchtumspflege und ließ die Jugendarbeit nicht unerwähnt. "Karneval macht Spaß und Feiern gehört dazu. Doch gleichzeitig leisten die Vereine und das Prinzenpaar wichtige gesellschaftliche Arbeit. Dazu zählt nicht nur die hervorragende Jugendförderung der Vereine. Auch tragen z.B. Besuche des Prinzenpaars in Altenheimen und die vielen Aktivitäten der Vereine, die das ganze Jahr über stattfinden, zum Zusammenhalt in unserer Gesellschaft bei", so Schöneweiß. Prinz Friedhelm III. ergänzt: "In diesem Jahr hat sich das Stadtprinzenpaar zur Aufgabe gemacht, für die Kinderstiftung Essen zu sammeln." Nähere Infos findet man unter www.prinzenpaar-essen-2010.de. Dass Karneval Kultur im ureigenen Sinne darstellt, erfordert keiner besonderen Erläuterung. Und so geht auch die Kulturhauptstadt 2010 nicht spurlos am Karneval vorbei, denn "Jeder weiß hier anne Ruhr, Karneval ist auch Kultur", so lautet nämlich folgerichtig das diesjährige Motto der Session. Helau! Mittwoch, 6. Januar 2010

 

Kinder finden neue Wege: Wie im vergangenen Jahr auch, besuchten die Heiligen Drei Könige die FDP-Fraktion.
"Neue Wege finden" – unter diesem Leitwort steht die Aktion Dreikönigssingen 2010. "Gern unterstützen wir die Stern-
singerinnen und Sternsinger bei ihrem Engagement", so FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß. Neben einer Spende gab es dann noch Süßigkeiten für die Kinder, die bei klirrender Kälte mit einer Betreuerin unterwegs waren. Freitag, 27. November 2009 – RÜCKBLICK: +++ Vorschläge der FDP-Fraktion fanden in der 28. KW über Zeitungsmeldungen hinaus große mediale Aufmerksamkeit. So wurde der Vorschlag unserer Fraktion, eine Straße im Neubaugebiet des ehemaligen Bethesda-Krankenhauses nach Helmut Rahn zu benennen, von Radio Essen ausgestrahlt. Diese Meldung wurde ebenfalls von der EVAG über das Infoband im Essener Hauptbahnhof einen Tag lang verbreitet. +++ +++ Hans-Peter Schöneweiß schlug der Stadtverwaltung vor, über die Feiertage "Betriebsferien" anzuordnen. Dadurch würden Überstunden vermieden. Durch die Einsparung von bezahlten Überstunden und damit verbundenen erforderlichen Rückstellungen ließen sich Einsparungen von gut 5 Mio. Euro erzielen. Auch dieser Vorschlag wurde von Radio Essen ausgestrahlt. +++ +++ Am Donnerstag, 26. November 2009 fand in der VHS das Diskussionsforum der NRZ statt, an dem Vertreter der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Hans-Peter Schöneweiß für die FDP-Fraktion teilnahmen.
Hier präsentierte der FDP-
Fraktionsvorsitzende die liberalen Standpunkte für die kommende Zusammenarbeit im Rat der Stadt. Eine feste Mehrheitskoalition wird es nach den Querelen zwischen SPD und Grünen nicht geben. Entscheidungen werden wohl mit wechselnden Mehrheiten getroffen werden müssen. +++