Abgelichtet 2024

Am 4. und 5. November fand in Hattingen die diesjährige Klausurtagung der Essener FDP‑Rats­fraktion statt. An dieser wichtigen Veranstaltung nahmen unter anderen alle Fach­bereichs­leiter der Stadt Essen teil, um über ihre Perspektiven, Planungen und Haushalts­ansätze für den kommunalen Doppel­haushalt 2025/2026 zu informieren. Ziel der Klausurtagung war es, einen intensiven Austausch zwischen der Fraktion und den Fach­bereichs­leitern zu ermöglichen, um ein gemeinsames Verständnis der Heraus­forderungen und Chancen der kommenden zweijährigen Haushalts­periode, die finanziell sehr angespannt sein wird, zu entwickeln. Die Tagung begann mit einer Begrüßung durch den Fraktions­vorsitzenden Hans‑Peter Schöneweiß, gefolgt von Präsentationen der Fach­bereichs­leiter, die verschiedene Schwerpunkte setzten. Thematisiert wurden unter anderem die Bereiche Bildung, Infrastruktur, Verkehrs­planung und Soziale Dienste. Alle Leiterinnen und Leiter stellten die geplanten Projekte ihres Fach­bereichs sowie die dafür notwendigen Haushalts­mittel vor. Ein zentraler Punkt der Diskussion war die Notwendigkeit, innovative Ansätze zur Finanzierung von Projekten zu finden, um den Herausforderungen der Stadt­entwicklung gerecht zu werden. Alle Teilnehmer erarbeiteten zusammen konkrete Vorschläge zur Optimierung der Haushalts­ansätze. Insgesamt konnten einige Ergebnisse und Empfehlungen festgehalten werden, die die Grundlage für die weitere Haushalts­planung aus liberaler Sicht bilden werden. Die FDP-Fraktion sieht sich gut gerüstet, um die in der Klausurtagung gewonnenen Erkenntnisse in die politischen Entscheidungs­prozesse einzubringen. Zum Ende der Tagung bedankte sich ihr Vorsitzender bei allen Teilnehmern für die engagierte Mitarbeit und wertvollen Impulse, die während der Klausur gegeben wurden. Wir sind uns im Klaren darüber, dass sich die Haushalts­planungen für den Doppel­haushalt äußerst schwierig gestalten und die Heraus­forderungen in allen Bereichen nicht geringer werden“, zieht Schöneweiß sein Fazit. „Gerade jetzt mit dem Ausgang der US‑Wahl, die Donald Trump für sich entschieden hat, dürften die Zeiten nicht sicherer und ganz bestimmt auch nicht einfacher werden. Wir werden zukünftig noch weniger finanzielle Gestaltungs­möglichkeiten haben und müssen uns ohne Wenn und Aber darauf einstellen.